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Beschlüsse des Stadtrats Schmölln: Tanklöschfahrzeug, Straße und Stadtwerke
Der Stadtrat der Stadt Schmölln fasste in der 22.
Sitzung am 27. August 2026 Beschlüsse.
Die Beschlüsse betrafen Themen aus der Feuerwehr, Infrastruktur und Stadtentwicklung.
Außerdem ging es um Kindertageseinrichtungen, Ladeinfrastruktur und Stadtwerke.
Die Entscheidungen betrafen laufende Investitionen, Planungsverfahren und Vergaben.
Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr
Der Stadtrat beschloss für die Freiwillige Feuerwehr Schmölln ein neues Tanklöschfahrzeug.
Das Fahrzeug trägt die Bezeichnung TLF 3000.
Das bisher eingesetzte Fahrzeug heißt TLF 16/25.
Das Fahrzeug TLF 16/25 stammt aus dem Jahr 1997.
Die Stadt nannte zunehmenden Verschleiß als Folge des Alters.
Die Stadt nannte auch steigende Reparaturkosten.
Die Stadt sagte, das Fahrzeug erfüllt heutige Sicherheits- und Ausstattungsanforderungen nicht mehr.
Die Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung verpflichtet die Stadt zum Vorhalten eines Tanklöschfahrzeugs.
Die Stadt beantragte Fördermittel beim Freistaat Thüringen für die Ersatzbeschaffung.
Der Freistaat bewilligte 125.000 Euro.
Den Zuschlag erhielt die Rosenbauer Deutschland GmbH aus Luckenwalde.
Die Auftragssumme beträgt 474.729,08 Euro.
Für die Finanzierung plant die Stadt eine Verpflichtungsermächtigung für 2027.
Sanierung der Ortsverbindungsstraße in Nöbdenitz
Der Stadtrat beschloss auch eine Sanierung in Nöbdenitz.
Die Sanierung betrifft die Ortsverbindungsstraße von der B7 bis zur Bahnlinie.
Die Straße ist rund 750 Meter lang.
Die Straße ist etwa sechs Meter breit.
Der Stadtrat nannte einen grundhaften Ausbau und eine neue Asphaltdecke.
Außerdem plant die Stadt Arbeiten an den Straßengräben.
Die Stadt plant außerdem Arbeiten an einer vorhandenen Verrohrung.
Die Stadt passt die Zufahrten an.
Die Firma Swiss BTG Bautec and Trade GmbH erhält den Auftrag.
Die geprüfte Auftragssumme liegt bei 305.252,85 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Die Stadt plant dafür eine besondere Bauweise.
Dabei wird ein Teil des vorhandenen Straßenmaterials vor Ort aufbereitet.
Die Stadt verarbeitet das Material mit Bindemitteln zu einer neuen Tragschicht.
Danach soll die Stadt eine neue Asphaltdeckschicht aufbringen.
Vor Beginn führt die Stadt Bodenproben durch.
Die Stadt plant zudem Eignungsanalysen.
Die Stadt schätzte die Gesamtkosten ursprünglich auf rund 805.000 Euro.
Die Stadt finanziert das Vorhaben aus vorgesehenen Haushaltsmitteln.
Die Stadt nennt außerdem Minderausgaben im Straßenbereich an anderer Stelle.
Reinigung und Küchen- sowie Wirtschaftsdienst für Kindertageseinrichtungen
Der Stadtrat vergab Dienstleistungen für städtische Kindertageseinrichtungen neu.
Die Leistungen gelten für die Jahre 2027 und 2028.
Es geht um die Unterhaltsreinigung.
Außerdem geht es um den Küchen- und Wirtschaftsdienst.
Die Stadt beurteilte die Angebote erstmals mit einer Bewertungsmatrix.
Der Preis spielte bei der Bewertung eine Rolle.
Auch die Wirtschaftlichkeit wurde berücksichtigt.
Das Konzept und die Qualität wurden berücksichtigt.
Die Stadt prüfte auch Personal und Zuverlässigkeit.
Außerdem flossen Umwelt und Nachhaltigkeit in die Bewertung ein.
Der Stadtrat vergab die Leistungen an die Piepenbrock Dienstleistungen GmbH & Co.
KG aus Zwickau.
Die jährlichen Kosten betragen 462.978,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans für Sommeritz
Der Stadtrat billigte den Vorentwurf für die 8.
Änderung des Flächennutzungsplans.
Die Änderung betrifft die Stadt Schmölln.
Der Stadtrat beschloss außerdem die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.
Als Hintergrund nannte der Stadtrat die geplante Erweiterung des Kiessandtagebaus Sommeritz.
Die Planung sieht eine Erweiterung der bestehenden Abbaufläche vor.
Die Erweiterung soll rund 9,2 Hektar in nordöstlicher Richtung umfassen.
Die Erweiterung soll außerdem rund 5,8 Hektar nach Südosten umfassen.
Mit dem Beschluss beginnt das weitere Beteiligungsverfahren.
Der Vorentwurf liegt öffentlich aus.
Der Vorentwurf enthält eine Begründung und einen Umweltbericht.
Die Stadt veröffentlicht die Unterlagen auch auf der Internetseite der Stadt Schmölln.
Bürgerinnen und Bürger sollen sich über die Planungen informieren.
Sie sollen Hinweise und Anregungen einbringen.
Die Stadt Schmölln erwartet keine Kosten aus der Änderung des Flächennutzungsplans.
Die Finanzierung übernimmt der Vorhabenträger.
Gebührenbefreiung für öffentliche E-Ladesäulen
Der Stadtrat änderte außerdem die Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmölln.
Künftig fällt für öffentlich zugängliche E-Ladesäulen auf öffentlichen Stellplätzen keine Gebühr an.
Die Gebühr beträgt 0,00 Euro.
Die Stadt begründet die Änderung mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur.
Die Stadt sagt, die Maßnahme soll Investitionen in zusätzliche Ladepunkte erleichtern.
Die Stadt teilte mit, dass sie bisher keine Einnahmen für diese Nutzung erzielte.
Die Gebührenbefreiung soll daher keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben.
Jahresabschluss der Stadtwerke bestätigt und Entlastung erteilt
Der Stadtrat bestätigte außerdem den Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Schmölln GmbH.
Die Prüfung erfolgte durch die BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.
Der Abschluss weist einen Jahresfehlbetrag von 390.565,12 Euro aus.
Den Fehlbetrag soll die Stadt auf neue Rechnung vortragen.
Der Stadtrat erteilte dem Geschäftsführer Herrn Kühnast Entlastung.
Der Stadtrat erteilte zudem dem Aufsichtsrat Entlastung.
Beides gilt für das Geschäftsjahr 2025.
Die Entlastung erfolgte einstimmig.