Petitionsausschuss berät langfristige Sicherung kommunaler Hallenbäder

Die Zukunft der Thüringer Hallenbäder wird im Landtag beraten.

Der Petitionsausschuss sprach am Dienstag, 1. September 2026, erstmals intensiv.

Das teilte die Initiative „Bäder in Not“ mit.

Die Beratung findet im Petitionsausschuss statt.

Der Petitionsausschuss überweist das Anliegen nun an den zuständigen Fachausschuss.

Der Petitionsausschuss behandelt dabei konkrete Wege zur langfristigen Sicherung.

Auslöser der Beratung

Auslöser war die Übergabe von 22.776 Unterschriften.

Die Unterschriften stammen aus der landesweiten Petition.

Die Initiative „Bäder in Not“ machte damit den Bedarf geltend.

Öffentliche Anhörung im Thüringer Landtag

Im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung statt.

Daran nahmen eine Delegation aus Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern teil.

In der Delegation waren auch Vertreter der Bäder.

Die Delegation machte notwendige dauerhafte Landesunterstützung deutlich.

Die Initiative ordnete den Austausch als zweistündig ein.

Die Initiative schrieb, der Austausch habe die Dringlichkeit von Lösungen gezeigt.

Wendepunkt in der Debatte

Die Anhörung gilt als wichtiger Wendepunkt in der politischen Debatte.

Die Debatte betrifft die Erhaltung von 40 kommunalen Hallenbädern.

Der Freistaat Thüringen soll dabei eine Rolle spielen.

Angaben zur Nutzung der Hallenbäder

Die Initiative nennt jährlich rund 5,2 Millionen Besuche.

Die Initiative schreibt diese Zahl den Thüringer Hallenbädern zu.

Die Initiative nennt etwa 40.000 Kinder pro Jahr.

Diese Kinder sollen dort Schwimmen lernen.

Die Initiative nennt außerdem über 100.000 Menschen pro Jahr.

Diese Menschen nutzen gesundheitsfördernde Kurse und Reha-Angebote.

Finanzlage der Standortkommunen

Die Initiative nennt massiv gestiegene Betriebs- und Energiekosten.

Die Initiative schreibt, die Standortkommunen hätten kaum noch Fehlbeträge abdecken können.

Der durchschnittliche jährliche Zuschussbedarf pro Bad habe sich verdoppelt.

Die Initiative nennt einen Zeitraum von mehr als 15 Jahren.

Kernforderungen der Initiative „Bäder in Not“

Die Initiative fordert drei Punkte von der Landespolitik.

• Die Landespolitik soll eine klare Zuständigkeit schaffen.
• Diese Zuständigkeit soll einen festen Ansprechpartner umfassen.
• Der Ansprechpartner soll auf Staatssekretärsebene sitzen.
• Der Ansprechpartner soll als Bäderbeauftragter arbeiten.
• Das Land soll mindestens 30 Millionen Euro jährlich finanzieren.
• Die Finanzierung soll Übergangs- und Struktursicherung leisten.
• Das Land soll die Bäderkonzeption 2040 zügig fertigstellen.

Die Initiative verbindet diese Forderungen mit der Sicherung der Bäder.

Die Initiative schreibt, weitere Schließungen sollen verhindert werden.

Überweisung an den Fachausschuss und weiteres Verfahren

Nach Einschätzung der Kommunalvertreter setzt die Überweisung ein wichtiges Signal.

Im weiteren Verfahren sollen praxistaugliche Lösungen ausgearbeitet werden.

Die Initiative nennt Anpassungen im Kommunalen Finanzausgleich.

Die Initiative nennt außerdem einen Sonderfonds als Option.

Die Initiative nennt das Ziel als Vermeidung weiterer Schließungen.

Die Initiative verbindet das Ziel mit finanzieller Not der Bäder.

Stimmen aus der Anhörung

Bürgermeister Sven Schrade aus Schmölln sprach zur Situation.

Er sagte, man habe sich im Petitionsausschuss nachhaltig Gehör verschafft.

Nach seinem Eindruck habe man nicht mehr über das „Ob“ gesprochen.

Nach seinem Eindruck habe man konkret über das „Wie“ gesprochen.

Er sagte, die Abgeordneten hätten den Handlungsbedarf erkannt.

Er sagte, nun gehe es um verlässliche Instrumente.

Martin Fromm nahm ebenfalls an der Anhörung teil.

Er ist Sprecher des Arbeitskreises Thüringer Bäder.

Matthias Strejc nahm an der Anhörung teil.

Er ist Präsident des Thüringer Kur- und Heilbäderverbandes e.V.

Matthias Strejc ist auch Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen.

Steffen Linnert sprach zur Anhörung.

Er ist Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung.

Er arbeitet für die Landeshauptstadt Erfurt.

David Ortmann nahm an der Anhörung teil.

Er ist Bürgermeister der Gemeinde Bad Tabarz.

Die Mitteilung nennt auch Sven Schrade erneut.

Er wird als Bürgermeister der Stadt Schmölln bezeichnet.